Zahnmediziner zu wichtigen Anlaufstellen für Opfer von häuslicher Gewalt Minister Laumann übernimmt Schirmherrschaft für das Projekt „Gemeinsam gegen häusliche Gewalt“ (PP-Justiz) Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration teilen mit: Ein abgebrochener Zahn und ein Bruch des Kiefers heilen nicht von allein. Das unterscheidet […]
Das Führungszeugnis erhält ein neues Aussehen (bjp) Oben ein weißes Adressfeld, unten ein großer Bundesadler auf grünlichem Papier mit Wellenmuster, bedruckt mit schlichtem Text und hoffentlich den Worten „Keine Eintragung“: Jeder, der schon einmal ein Führungszeugnis in den Händen hielt, kennt dessen unverwechselbares Erscheinungsbild. Jetzt hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) zur Verbesserung der amtlichen […]
(PP-Justiz) Ökologisch Demokratische Partei NRW: Kohlekommission hat versagt. Das Klima macht keine Kompromisse! Kohleaussieg kommt viel zu spät! „Das Ergebnis der Kohlekommission ist in keiner Weise geeignet, die Menschheit vor den Gefahren des Klimawandels zu schützen“ so der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen. „Die Kommission hat einen Kompromiss zwischen wirtschaftlichen Interessengruppen erarbeitet. Das Klima […]
(PP-Justiz) Siegfried Mielke ist neuer Präsident des Landgerichts Mönchengladbach. Siegfried Mielke ist zum Präsidenten des Landgerichts Mönchengladbach ernannt worden. Herr Präsident des Oberlandesgerichts Dr. Werner Richter hat dem 56-jährigen Juristen heute in Mönchengladbach die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Siegfried Mielke ist Nachfolger von Dr. Annette Lehmberg, die seit Februar 2018 das Landgericht Wuppertal leitet. Die feierliche Amtseinführung, […]
(PP-Justiz) Kündigung einer Professorin unwirksam – Auflösungsantrag erfolglos. Die Klägerin ist seit dem 01.09.2011 in einem privatrechtlichen Rechtsverhältnis Professorin bei der beklagten Hochschule für das Fach Betriebswirtschaftslehre. Am 20.12.2016 teilte die Assistentin des Dekans der Klägerin mit, dass diese für das Wintersemester einen Korrekturassistenten in Anspruch nehmen könne und fügte ein An-tragsformular bei, das bis […]
(PP-Justiz) Verlängerung der Genehmigung für Glyphosat ein ausgemachter Skandal. Das Vorsorgeprinzip wird auf den Kopf gestellt – Totalversagen der zuständigen Bundesministerien. Die Verlängerung der Zulassung des Totalherbizids „Glyphosat“ für ein weiteres Jahr stellt nach Auffassung der Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen einen ausgemachten Skandal dar. Die ÖDP NRW fordert das Verbot des Totalherbizids „Glyphosat“. Der kleine […]
(PP-Justiz) Das „StreamOn“-Angebot der Telekom ist rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Beschluss vom heutigen Tag einen Antrag der Telekom Deutschland GmbH gegen eine Anordnung der Bundesnetzagentur in Bezug auf das Produkt „StreamOn“ abgelehnt. Bei dem kostenlos buchbaren Produkt „StreamOn“ handelt es sich um ein Zusatzangebot für bestimmte Mobilfunk-Kunden der Antragstellerin, bei dem Datenmengen, die […]
(PP-Justiz) Morgen Warnstreiks bei Eurowings und LGW in Düsseldorf. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft aufgrund zweier Tarifkonflikte innerhalb der Eurowingsgruppe das Düsseldorfer Kabinenpersonal für den morgigen Dienstag zu Warnstreiks auf. Die Flugbegleiter der Airlines LGW und Eurowings GmbH werden daher morgen (20. November 2018) am Flughafen Düsseldorf, dem Hauptstandort der Eurowingsgruppe, in der Zeit von […]
(PP-Justiz) Hospitationsbesuch beim Oberlandesgericht Hamm. Am 19. November 2018, hat der Vizepräsident des Oberlandesgerichts Arnim Sabrowsky 48 Rechtspflegeranwärterinnen und -anwärter und drei Aufstiegsbeamtinnen, die seit dem 1. August 2018 in der Fachhochschule für Rechtspflege in Bad Münstereifel studieren, zum Hospitationsbesuch im Oberlandesgericht Hamm begrüßt. Die Nachwuchskräfte können sich am heutigen Tag einen unmittelbaren Eindruck von […]
(PP-Justiz) Eurowings verurteilt Streikankündigung der Gewerkschaft Verdi. Trotz Gesprächsvereinbarung ruft Gewerkschaft zum befristeten und lokal begrenztem Streik auf. Zwölf Eurowings Standorte nicht betroffen. Geschäftsführer Frank Bauer: “Verdi verspielt zunehmend ihren Ruf als verlässlicher Sozialpartner”. Die Gewerkschaft Verdi hat für morgen früh, den 20. November, am Standort Düsseldorf einen befristeten Warnstreik für die Eurowings Group Flugbetriebe […]
