(PP-Justiz) Die Einigung im Bundeskabinett zur Aufstockung des Sonderfonds des Bundes zum Ausbau der Kitabetreuung bestätige gemäß der familienpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im Thüringer Landtag, Birgit Pelke, den richtigen Kurs der Thüringer Familienpolitik:
„In den letzten fünf Jahren hat die SPD dafür gesorgt, dass Thüringen zu einem bundesweiten Vorreiter in der frühkindlichen Bildung geworden ist. Mit der Kita-Reform haben wir 2010 bereits einen wichtigen Schritt dafür getan. Auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wurde dadurch erleichtert. Dennoch wollen wir uns auf dem Erreichten nicht ausruhen. Wir müssen insbesondere die Qualität der Betreuung noch weiter steigern. Mit dem heute beschlossenen Gesetzentwurf der SPD-Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig wurden heute auch auf Bundesebene die Weichen dafür gestellt. Wir begrüßen den Gesetzentwurf ausdrücklich, denn er steht in einer Linie mit der Familienpolitik der Thüringer SPD.“
Es sei wichtig, dass unsere Kleinsten von gutem Essen aus der Region und einer angemessenen Ausstattung der Kita profitierten. Nur mit gut ausgebildetem pädagogischem Personal, umfassenden Betreuungsangeboten und einer gut ausgebauten Infrastruktur der Kindertagesstätten sei eine angemessene qualitative Betreuung möglich. „Neben dem quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung, wollen wir die Familien in Thüringen entlasten. Die SPD strebt deshalb den schrittweisen Einstieg in die Gebührenfreiheit in der neuen Legislatur an. Die dafür notwendige Finanzierung könnte zum Teil durch die Abschaffung des Thüringer Landeserziehungsgeldes bereitgestellt werden“, sagt die SPD-Familienpolitikerin.
„Für umfassende Maßnahmen zum weiteren Ausbau der Kindertagesstätten benötigen wir aber natürlich auch die Hilfe des Bundes. Denn finanziell kann der Freistaat das nicht alleine stemmen. Deshalb sind wir froh, dass es der Bundesfamilienministerin gelungen ist, den Sonderfonds für den Kita-Ausbau um 550 Mio. auf eine Mrd. Euro aufzustocken und so insbesondere die Kommunen zu entlasten. Auch begrüße ich das Vorhaben der Bundesfamilienministerin, im November mit den Ländern ins Gespräch zu weiteren Maßnahmen zur Qualitätssteigerung in der frühkindlichen Bildung zusammentreten zu wollen. Aber auch wir müssen bei der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) nach der Landtagswahl nachjustieren, damit die Gelder für die frühkindliche Bildung auch direkt bei den Kommunen ankommen“, so Pelke.
Elisabeth Lier
Pressesprecherin
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Quelle: spd-thl.de
