(PP-Justiz) Die FDP-Sozialpolitikerin Sylvia Bruns ist empört über die Häufung von Ausbrüchen aus dem Maßregelvollzug in Niedersachsen. Es sei schon verwunderlich, wenn innerhalb nur weniger Wochen drei Straftäter fliehen könnten, sagte Bruns. „Die Sicherheit der Bevölkerung muss Priorität haben.“ Die FDP-Politikerin forderte deshalb, das Sicherheitskonzept im Maßregelvollzug zu überdenken und gegebenenfalls zügig zu verbessern. „Wir müssen die Sorgen der Bürger ernst nehmen, Deshalb brauchen wir jetzt schnelle und effektive Maßnahmen“, so Bruns.
Die Lage im Maßregelvollzug habe sich verändert, da immer mehr Straftäter, die früher in den normalen Vollzug gekommen wären, nun in den drei Kliniken für den Maßregelvollzug in Niedersachsen untergebracht werden. Das habe zur Folge, dass auch das Konzept zur Unterbringung möglicherweise angepasst werden müsse, so Bruns. Der Sozialausschuss wird im November den Maßregelvollzug in Moringen besuchen, damit sich die Abgeordneten ein noch besseres Bild von der Situation machen können.
Julia Treblin
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