(PP-Justiz) „Das Hessische Krebsregistergesetz stellt die Umsetzung des Krebsfrüherkennungs- und – registergesetzes des Bundes auf Landesebene dar und dient dem Wohle der Patienten. Seine Aufgabe ist insbesondere die personenbezogene Erfassung der Daten aller stationär und ambulant versorgten Patientinnen und Patienten, die an Krebs erkrankt sind. Diese Erfassung findet über den gesamten Verlauf der Behandlung statt. Wichtig ist außerdem, dass die Auswertung der erfassten klinischen Daten und die Rückmeldung von Auswertungsergebnissen an die Ärzte und Krankenhäuser erfolgen soll. Die weiteren Aufgaben sind unter anderem der Datenaustausch mit anderen regionalen klinischen Krebsregistern, die interdisziplinäre und personenbezogene Zusammenarbeit bei der Krebsbehandlung, sowie die Bereitstellung notwendiger Daten zur Qualitätssicherung“, so der sozialpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Ralf-Norbert Bartelt.
„Die genannten Daten können zusammen den jeweiligen Behandlern zur Verfügung gestellt werden. Auch besteht die Möglichkeit Konferenzen zu den einzelnen Patientinnen und Patienten mit dem Ziel einer schnellen und effektiven Behandlung stattfinden zu lassen. Diese Vorteile sind äußerst begrüßenswert. Der Patient hat jedoch mit der Widerspruchslösung das Recht gegen eine entsprechende Meldung an das Krebsregister vorzugehen. Hier haben wir unter Einbeziehung und Zustimmung des hessischen Datenschutzbeauftragten, eine rechtssichere Möglichkeit gefunden, das Recht der Patienten auf informationelle Selbstbestimmung nachhaltig zu gewährleisten. Wir ermöglichen mit dem Hessischen Krebsregistergesetz, dass ein effizientes klinisches Krebsregister in Hessen zum Wohle der Patientinnen und Patienten aufgebaut wird“, so Bartelt.
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