(PP-Justiz) Zum Bericht des MDR-Magazins „Exakt“, wonach ein Anhänger der Neonazi-Szene aus Colditz mit einer erheblichen Menge der Droge „Crystal Meth“ aufgegriffen wurde, erklärt Kerstin Köditz, in der Fraktion DIE LINKE zuständig für antifaschistische Politik:
Das ist binnen zweier Jahre schon der dritte bekannte Fall, in dem bei namhaften sächsischen Neonazis die berüchtigte Droge Crystal Meth gefunden wurde. Erneut geht es dabei um eine solche Menge, dass der Verdacht des Drogenhandels offensichtlich zu sein scheint. Das sind keine Einzelfälle mehr, denn es zeichnet sich eine auffällige Häufung im Freistaat ab.
Für mich stellt sich jetzt erneut die Frage, in welchem Umfang Gelder aus Drogengeschäften in die rechte Szene fließen und ob dort eine Zusammenarbeit mit der Organisierten Kriminalität stattfindet. Zu dem Thema habe ich die Staatsregierung schon 2012 befragt – und zur Antwort erhalten, dass man von Fallzahlen keine Ahnung habe.
Mittlerweile hat Innenminister Ulbig einen „10-Punkte-Plan gegen Crystal“ aufgelegt, in dem er besonderen Wert legt auf das „Erkennen von Täterstrukturen“ und ein „umfassendes Lagebild“. Daher werde ich erneut eine Kleine Anfrage einreichen. Man wird dann sehen, ob es der Staatsregierung ernst ist, oder ob der Innenminister-Job so schlampig weitergeführt wird, wie er aufgehört hat.
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Kevin Reißig
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