(PP-Justiz) SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel auf „Sicherheitstour“ durch Baden-Württemberg: Besuch aller Polizeipräsidien
„Die Polizeistrukturreform ist auf einem wirklich guten Weg“, so das erste Fazit von SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel. Zum Auftakt seiner Polizei-Tour „Für ein sicheres Baden-Württemberg“ informierte er sich beim Polizeipräsidium Einsatz in Göppingen über die Arbeit der Polizei und die Umsetzung der Polizeistrukturreform. Im Gespräch mit Polizeipräsident Thomas Mürder und dem Vertreter des Übergangspersonalrats machten diese deutlich, dass die jetzige Organisation des Polizeipräsidiums Einsatz ein „Quantensprung für die Sicherheit in Baden-Württemberg“ sei. Präsident Mürder verschwieg jedoch nicht, dass es ein halbes Jahr nach Umsetzung der Polizeistrukturreform im Bereich der internen Abläufe noch Nachsteuerungsbedarf gebe. Festzuhalten sei aber, dass die Einsatzbereitschaft und Funktionsfähigkeit des Präsidiums Einsatz immer zu 100 Prozent gewährleistet gewesen seien.
Weiter erfuhr Schmiedel vor Ort, dass die sozialverträglichen Umsetzungen im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens derzeit noch einige personelle Lücken vor allem im administrativen Bereich rissen. „Hier gilt der Dank all denen Beschäftigten, die durch ihren außerordentlichen Einsatz diesen Fehlbestand in der Übergangszeit ausgleichen“, so Schmiedel im Nachgang. Außerdem zeigte er sich über die Arbeit der Beamtinnen und Beamten der Spezialeinheiten wie SEK und MEK beeindruckt.
Der Termin in Göppingen war der Auftakt einer Sicherheitstour, die der Bestandsaufnahme „Wie arbeitet die Polizei in Baden-Württemberg ein halbes Jahr nach Inkrafttreten der Polizeistrukturreform?“ dienen soll. Von August bis Oktober 2014 wird der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion alle Polizeipräsidien in Baden-Württemberg besuchen, um sich vor Ort ein Bild zu verschaffen.
Sven Plank, stv. Pressesprecher
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