(PP-Justiz) Asylsuchende und Flüchtlinge im Saarland – Zahlen November 2018. Wie viele Flüchtlinge sind im letzten Monat in das Saarland gekommen? Was sind die Hauptherkunftsstaaten der Asylsuchenden im Saarland? Wie viele Menschen leben derzeit in der Landesaufnahmestelle Lebach? Wie viele Abschiebungen und freiwillige Rückreisen gab es im letzten Monat? Diese Fragen sowie weitere Fakten zum […]
(PP-Justiz) Industrie- und Gewerbeflächen: Vorbereitungen für neuen Masterplan. Der Haushaltsgesetzgeber hat Anfang Dezember die Voraussetzung dafür geschaffen, dass im Saarland bald weitere größere zusammenhängende Industrie- und Gewerbegebiete geschaffen werden können. Die konkreten Vorbereitungen für einen „Masterplan 2“ seien unter der Federführung der Strukturholding jetzt angelaufen, sagte Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger am Dienstag, 18. Dezember, vor der […]
(PP-Justiz) Neue Sichtschutzwände gegen Gaffer im Saarland. Verkehrsministerin Anke Rehlinger und Innenminister Klaus Bouillon gaben am Montag, 10. Dezember, den Startschuss für den Einsatz mobiler Sichtschutzwände, die bei Unfällen, Pannen und anderen schwerwiegenden Ereignissen auf Bundesautobahnen zum Einsatz kommen. Es sind vor allem solche Ereignisse, bei denen Rettungs- und Einsatzkräfte durch Gaffer und Schaulustige in […]
(PP-Justiz) Toter Winkel: Verkehrsministerium präsentiert Gegenmaßnahmen. Wenn Lkw-Fahrer andere Verkehrsteilnehmer nicht sehen können, birgt das folgenschwere Gefahren. Um (tödliche) Unfälle zu verhindern, hat die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger am Montag, 3. Dezember, Maßnahmen präsentiert, die über die Gefahr des Toten Winkels aufklären und Vorsorge treffen. „Vor allem beim Rechtsabbiegen sind Fußgänger und Radfahrer der Gefahr […]
(PP-Justiz) Finanzministerkonferenz: Modelle zur Grundsteuer-Reform vorgestellt. Am Vortag der Finanzministerkonferenz hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz zwei Modelle zur Reform der Grundsteuer vorgestellt. Das Bundesverfassungsgericht hatte im April dieses Jahres den Gesetzgeber dazu verpflichtet, die Vorschriften für die Bemessung der Grundsteuer neu zu regeln, da die Grundstückswerte auf völlig veralteten Bemessungsgrundlagen beruhen. Finanzminister Peter Strobel sagte zu […]
(PP-Justiz) Die Zahlen für Oktober 2018: Asylsuchende und Flüchtlinge im Saarland. Wie viele Flüchtlinge sind im letzten Monat in das Saarland gekommen? Was sind die Hauptherkunftsstaaten der Asylsuchenden im Saarland? Wie viele Menschen leben derzeit in der Landesaufnahmestelle Lebach? Wie viele Abschiebungen und freiwillige Rückreisen gab es im letzten Monat? Diese Fragen sowie weitere Fakten […]
(PP-Justiz) Verbraucherminister Jost will die Rechte Flug- und Bahnreisender stärken. Bundesrat verhandelt über automatisierte Entschädigungsverfahren. Der Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz und saarländische Minister für Umwelt und Verbraucherschutz, Reinhold Jost, will Flug- beziehungsweise Bahnkunden, die ihre Reise wegen Ausfalls nicht wie geplant antreten können, leichter zu ihrem Recht verhelfen. Das Saarland wird in der Bundesratssitzung am Freitag, […]
(PP-Justiz) Weltstudententag: International studieren in der Großregion. Zum morgigen Weltstudententag verwies Ministerpräsident Tobias Hans auf die einzigartigen Chancen der Universität der Großregion: „Angesichts der aktuellen Herausforderungen mit denen Europa konfrontiert ist und der im nächsten Jahr anstehenden Europawahl wird deutlich, dass es zu unseren wichtigsten Aufgaben zählt, ein gerade für die junge Generation attraktives Europa […]
(PP-Justiz) Die Saarländische Justiz würdigt ehrenamtliche Vollzugs- und Opferhelfer. Zu Ehren der Saarländischen Vollzugs- und Opferhelfer/innen hatte der Minister der Justiz am Abend des 10. Oktober 2018 zu einer Dankveranstaltung in die Räume der Industrie- und Handelskammer des Saarlandes eingeladen. Mit der Veranstaltung sollte die Bedeutung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Vollzugs- und Opferhelfern im Bereich […]
(PP-Justiz) Start für AnkER-Einrichtung in Lebach. Die bisherige Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Lebach ist ab sofort AnkER-Einrichtung. Das Saarland bekundete schon frühzeitig Interesse an diesem Pilotprojekt. Eine entsprechende Vereinbarung wurde heute unterzeichnet. Ministerpräsident Tobias Hans sagte dazu: „Die Landesaufnahmestelle hat bundesweiten und internationalen Vorbildcharakter. Wir haben im Saarland die Flüchtlingskrise vorbildlich gemeistert: Zentrale Unterbringung, striktes […]
