(PP-Justiz) Europa steht für Frieden, Freiheit, Wohlstand und Zusammenhalt. „Mit europäischer Zusammenarbeit Frieden und Wohlstand sichern“ lautete der Titel der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bekannte sich in ihrer Rede klar zur Zusammenarbeit in Europa: „Mecklenburg-Vorpommern ist ein Land im Herzen Europas. Ein Land, das Europa viel zu verdanken hat. […]
(PP-Justiz) Hoffmeister spricht sich für Entscheidungslösung bei Organspende aus. In einem Impulsreferat zur Veranstaltung der Akademie Schwerin schlug Ministerin Katy Hoffmeister vor: „Bei der Beantragung von Dokumenten verbindlich fragen“ „Wer sich zur Organspende entschließt, will kranken Menschen helfen. Die Bereitschaft dazu ist daher ein ganz persönliches Beispiel praktizierender Nächstenliebe. Dafür sollten wir alle dankbar sein. […]
(PP-Justiz) Ministerpräsidentin Schwesig wirbt für Zusammenarbeit in Europa. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in diesem Jahr das Thema „Europa“ in den Mittelpunkt ihrer Neujahrsrede gestellt. Auf ihrem Neujahrsempfang in Neubrandenburg rief sie dazu auf, die Zusammenarbeit in Europa weiter zu verstärken. „Europa ist die größte Chance, die wir alle haben. Viel von dem, was wir in […]
(PP-Justiz) Hoffmeister für eine moderate Anhebung der Schöffen-Altersgrenze. Herbst-Justizministerkonferenz beschließt Prüfauftrag. Ministerin Katy Hoffmeister begrüßt die Diskussion: „Älteren Menschen Zugang zum Ehrenamt erhalten“. „Ich begrüße die Diskussion über die Altersgrenze im Schöffenamt. Es ist gut, dass die Justizministerkonferenz beschloss, das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz um eine Prüfung der Altersregelung zu bitten. Deutlich wurde […]
(PP-Justiz) Strafgefangene in die Lage versetzen, ein straffreies Leben zu führen. Justizministerin Katy Hoffmeister begrüßt den JuMiKo-Beschluss, wonach geprüft werden soll, ob die Aussetzung des Strafrestes zur Bewährung von der Einwilligung des Strafgefangenen abhängen muss. „Es geht mir um eine Stärkung der Wiedereingliederung von Strafgefangenen in die Gesellschaft. Dafür müssen wir auch an den vermeintlich […]
(PP-Justiz) Dahlemann: Neue Internetseite zum Vorpommerns-Fonds gestartet. Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern hat anlässlich der 4. Sitzung des Vorpommern-Rates in Anklam eine neue Webpräsentation zum Vorpommern-Fonds vorgestellt. „Der Vorpommern-Fonds läuft seit etwa anderthalb Jahren. Wir haben inzwischen 357 Projekte, die mit Hilfe des Fonds angeschoben und umgesetzt werden konnten. Diese wurden mit 3,53 Millionen Euro […]
(PP-Justiz) Schwesig: Verwirklicht eure Vorstellungen von der Zukunft. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in Herrnburg mit Jugendlichen aus Schulen in Lübeck, Lüdersdorf und Schönberg über die friedliche Revolution, die Deutsche Einheit und die Zukunftsperspektiven für die junge Generation diskutiert. „Es ist wichtig, dass wir an die friedliche Revolution und die Deutsche Einheit erinnern. Sie zeigen […]
(PP-Justiz) Vorschläge gesucht: Landesregierung will „Frau des Jahres“ auszeichnen. Die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig und die Gleichstellungsministerin Stefanie Drese möchten den Frauen im Land Mecklenburg-Vorpommern für ihr Engagement danken und ihre Leistungen besonders hervorheben. Stellvertretend für Mecklenburg-Vorpommerns Frauen soll erstmalig 2019 die „Frau des Jahres“ geehrt und ausgezeichnet werden. Für die Auszeichnung 2019 […]
(PP-Justiz) Präsident des Oberlandesgerichts in den Ruhestand verabschiedet. Justizministerin Katy Hoffmeister würdigt Burkhard Thiele für seine Verdienste: „In den Gerichtsbarkeiten über die Landesgrenzen hinaus anerkannt“. Justizministerin Katy Hoffmeister hat dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Rostock, Burkhard Thiele, nur wenige Wochen nach dessen 40. Dienstjubiläum die Ruhestandsurkunde überreicht „Heute verabschiede ich einen Mann der ersten Stunde des Rechtsstaates […]
(PP-Justiz) Personalsituation in den Justizvollzuganstalten im Blick. Justizministerin Katy Hoffmeister weist Vorwurf der LINKSFRAKTION im Landtag zurück: „Es gibt keinen Grund für einen Dringlichkeitsantrag“. „Ich weise den Vorwurf der LINKSFRAKTION, wonach es Verstöße gegen das Strafvollzugsgesetz in der JVA Bützow gegeben haben soll, mit Entschiedenheit zurück. Die Bediensteten in allen Justizvollzugsanstalten arbeiten jeden Tag höchst […]
