Berufe in der Justiz kennenlernen 28 Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugseinrichtungen beim Zukunftstag dabei (PP-Justiz) Am 27. April 2023 ist der diesjährige Zukunftstag für Mädchen und Jungen, der Girls’ Day und Boys’ Day. In Sachsen-Anhalt werden sich 28 Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugseinrichtungen beteiligen. Landesweit werden durch die Justiz insgesamt rund 240 Plätze vorgehalten, um den teilnehmenden […]
Zahnmediziner zu wichtigen Anlaufstellen für Opfer von häuslicher Gewalt Minister Laumann übernimmt Schirmherrschaft für das Projekt „Gemeinsam gegen häusliche Gewalt“ (PP-Justiz) Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration teilen mit: Ein abgebrochener Zahn und ein Bruch des Kiefers heilen nicht von allein. Das unterscheidet […]
Führungswechsel am Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (PP-Justiz) Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: „Ich freue mich sehr, dass mit Dr. Betina Rieker erstmals eine Frau an der Spitze des Landesarbeitsgerichts und der Arbeitsgerichtsbarkeit in Baden-Württemberg steht.“ Am 4. April 2023 übernahm Dr. Betina Rieker die Leitung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg. Sie tritt damit die Nachfolge von […]
(PP-Justiz) Sozialplan für ehemalige Beschäftigte in der Fluggastabfertigung. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat einen Sozialplan für wirksam erklärt, den die Einigungsstelle anlässlich der Einstellung des Betriebes der Aviation Passage Service Berlin GmbH & Co. KG zur Fluggastabfertigung am Flughafen Tegel 2015 und der Kündigung sämtlicher Beschäftigter beschlossen hatte. Nachdem der zunächst beschlossene Sozialplan für unwirksam erklärt […]
(PP-Justiz) Bundesweite Aktionswoche für Kinder aus suchtbelasteten Familien. Drogenbeauftragte Mortler: „Diese Kinder brauchen endlich mehr Gehör und unser aller Unterstützung!“. Alkohol, Medikamente, Opioide – wenn Eltern suchtkrank werden, leidet die Familie mit. Ganz besonders gilt dies für die Kinder. Viele von ihnen erhalten nicht den Halt, den sie für ein gesundes Aufwachsen brauchen. Auch deshalb […]
Das Führungszeugnis erhält ein neues Aussehen (bjp) Oben ein weißes Adressfeld, unten ein großer Bundesadler auf grünlichem Papier mit Wellenmuster, bedruckt mit schlichtem Text und hoffentlich den Worten „Keine Eintragung“: Jeder, der schon einmal ein Führungszeugnis in den Händen hielt, kennt dessen unverwechselbares Erscheinungsbild. Jetzt hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) zur Verbesserung der amtlichen […]
(PP-Justiz) Facebook: Die Zeiten von Friss oder Stirb sind vorbei! Zur heutigen Entscheidung des Bundeskartellamts zu Facebook erklärt Katharina Dröge, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Wettbewerbspolitik: Die Entscheidung des Bundeskartellamtes ist richtungsweisend. Die große Koalition hat es jahrelang versäumt, die Macht der Internetgiganten zu beschränken. Das richtet jetzt das Bundeskartellamt. Facebooks Marktmacht wird durch diese […]
(PP-Justiz) Eilanträge gegen Windkraftanlage in Waldolms bleiben erfolglos. Die dritte Kammer des Verwaltungsgerichts Gießen hat mit zwei Beschlüssen vom 5. Februar 2019 die Eilanträge eines Vereins für Ornithologie und Naturschutz bzw. zur Förderung der Ziele des Umweltschutzes abgelehnt. Die Antragsteller hatten in den Verfahren zum einen gerügt, die mit der Möglichkeit zur sofortigen Vollziehung erteilten […]
(PP-Justiz) Ökologisch Demokratische Partei NRW: Kohlekommission hat versagt. Das Klima macht keine Kompromisse! Kohleaussieg kommt viel zu spät! „Das Ergebnis der Kohlekommission ist in keiner Weise geeignet, die Menschheit vor den Gefahren des Klimawandels zu schützen“ so der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen. „Die Kommission hat einen Kompromiss zwischen wirtschaftlichen Interessengruppen erarbeitet. Das Klima […]
(PP-Justiz) Asylsuchende und Flüchtlinge im Saarland – Zahlen November 2018. Wie viele Flüchtlinge sind im letzten Monat in das Saarland gekommen? Was sind die Hauptherkunftsstaaten der Asylsuchenden im Saarland? Wie viele Menschen leben derzeit in der Landesaufnahmestelle Lebach? Wie viele Abschiebungen und freiwillige Rückreisen gab es im letzten Monat? Diese Fragen sowie weitere Fakten zum […]
