Body-Cams – GRÜNE: Kameras helfen, Gewalt gegen die Polizei vorzubeugen

(PP-Justiz) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die Einführung der Body-Cams bei der hessischen Polizei als wertvollen Beitrag für den Schutz von Beamtinnen und Beamten. Die Body-Cams sind kleine Kameras an der Uniform, die Übergriffe und Gewalt gegen Einsatzkräfte aufzeichnen sollen. „Immer wieder berichten Polizistinnen und Polizisten, dass sie Ziel von Aggression und Feindseligkeit werden. Gewalt gegen Polizeibeamte ist vollkommen inakzeptabel. Die Body-Cams helfen im besten Fall, dem entgegenzutreten und Gewalt präventiv zu verhindern. Wenn im Extremfall Gewalt nicht verhindert werden kann, hilft die Kamera gerichtsverwertbare Bilder zu haben, um gegen Gewalttäter vorgehen zu können“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Der Einsatz der Kameras hat sich im Probebetrieb bewährt, es ist daher der richtige Schritt die Technik hessenweit einzuführen.“

DIE GRÜNEN begrüßen, dass bei der Einführung ausdrücklich auch datenschutzrechtlichen Kriterien berücksichtigt wurden. Auch der Datenschutzbeauftragte war bei der Einführung der Kameras von Anfang an beteiligt und seine Hinweise wurden aufgenommen. Dazu Frömmrich: „Die Aufzeichnungen werden nach Einsatzende gelöscht, es sei denn die Aufnahmen dienen als Beweis für einzuleitende Strafverfahren.“ Außerdem werde sichtbar auf die Verwendung der Kameras hingewiesen. „Aus unserer Sicht ist es gelungen, die Sicherheit der Polizistinnen und Polizisten zu verbessern und dabei den Datenschutz zu gewährleisten.“

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